Anträge

Die grünen Stadtverordneten dürfen Anträge an die Stadtverordnetenversammlung und Anfragen an den Magistrat stellen. Diese parlamentarischen Initiativen tragen dazu bei, Obertshausen attraktiver und lebenswerter zu machen.
Auch unsere grüne Stadträtin darf im Magistrat die Hauptamtlichen befragen und auch Anträge stellen.

Antrag: Wirtschaftsplan Investitionsmaßnahme 065-0066, Bahnhofstraße (Projekt Kirchplatz)

27. Januar 201615. Dezember 2022

Gemeinsamer Änderrungsantrag von SPD, Bündnis 90 / Die GRÜNEN, Bürger für Obertshausen zur Stadtverordnetenversammlung am 11.02.2016 Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und „Bürger für…

Die Haushaltsstelle mit der Nr.-Bezeichnung 7-0613-062 Platzgestaltung Ortskern Obertshausen 300.000,00 Euro ist aus dem Gesamtinvestitionsprogramm zu streichen und in die Finanzplanung 2017 bis 2020 aufzunehmen.

27. Januar 201628. April 2016

Änderungsantrag zum Antrag IX/1573 Wirtschaftlichkeitsprüfung eines neuen Rathauses

10. November 201516. Februar 2016

(Gemeinsamer Antrag Bündnis 90 /Die Grünen, BfO und SPD) Beschluss: Der Magistrat wird beauftragt, zum möglichen neuen zentralen Rathaus eine vergleichende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vorzunehmen und über die Ergebnisse der Kosten-Nutzen-Analyse…

Änderungsantrag zu IX-1575: Planung eines Mehrzweckgebäudes Vogelsbergstraße

5. November 201516. Februar 2016

(Gemeinsamer Antrag Bündnis 90 /Die Grünen, BfO und SPD) Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Heide Heß, die Fraktionen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Bürger für Obertshausen stellen zur…

Beschlussempfehlung: Der Magistrat wird beauftragt, bis Ende Oktober 2015 eine Satzung zu erarbeiten, um den Baumbestand in Obertshausen zu schützen. Die vom hessischen Städte- und Gemeindebund erstellte Muster-Baumschutz-Satzung soll als Vorlage dienen.

25. Juni 201516. Februar 2016

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung folgenden Antrag: Beschlussempfehlung: Der Magistrat wird beauftragt, bis Ende Oktober 2015 eine Satzung…

Antrag: Mensa Sonnentauschule

6. Mai 20159. März 2022

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellt einen Antrag in der Stadtverordnetenversammlung – Mensa Sonnentauschule. Beschlussempfehlung: Der Magistrat wird beauftragt, die Situation und Planungen an der Sonnentauschule nach aktuellem Stand…

Antrag: Straßenmarkierung in der Bahnhofstraße

25. April 20159. März 2022

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellt einen Antrag in der Stadtverordnetenversammlung – Straßenmarkierung in der Bahnhofstraße Beschlussempfehlung: Der Magistrat prüft /beauftragt eine geänderte Straßenmarkierung in der Bahnhofstraße im Streckenabschnitt…

Antrag: Soziale und ökologisch nachhaltigere Beschaffung

25. April 201515. Dezember 2022

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellt einen Antrag in der Stadtverordnetenversammlung – Soziale und ökologisch nachhaltigere Beschaffung nach der Neufassung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetz (HVTG) Beschlussempfehlung: Der Magistrat…

Antrag: Einrichtung eines „Runden Tisch Radverkehr“

6. März 20159. März 2022

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellt einen Antrag in der Stadtverordnetenversammlung – Runder Tisch Nahverkehr (IX/1369) Beschlussempfehlung: Der Magistrat richtet einen „Runden Tisch Radverkehr“ ein. Begründung: Nach dem Vorbild…

Antrag: ÖPNV-Konzept

13. November 20149. März 2022

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP stellen einen gemeinsamen Änderungsantrag in der Stadtverordnetenversammlung (zu IX/1255 ÖPNV) Beschlussempfehlung: Der Magistrat wird gebeten, im UVB Ausschuss bis März 2015 die…

Die Haushaltsstelle mit der Nr.-Bezeichnung 7-0613-062 Platzgestaltung Ortskern Obertshausen 300.000,00 Euro ist aus dem Gesamtinvestitionsprogramm zu streichen und in die Finanzplanung 2017 bis 2020 aufzunehmen.

27. Januar 201628. April 2016