Obertshausen (ger, 1.12.11) – Die GRÜNEN wählten ihr Führungsteam neu. Alter und neuer Vorsitzender ist Dr. Klaus-Uwe Gerhardt. Neu in den Vorstand gewählt wurde Martina Bode. Tobias Koch wurde bestätigt und ist weiter für die Kasse zuständig (Bild vlnr). Die bisherige Vorstandskollegin Christel Wenzel-Saggel kandidierte auf der jüngsten Mitgliederversammlung nicht mehr. Sie verstärkt die Fraktion im Stadtparlament.
Grüne gestärkt in der Opposition
Parteichef Dr. Gerhardt ging zunächst auf die Kommunalwahl am 27. März dieses Jahres ein. Man hatte sich im Greenteam vorgenommen, ein oder zwei Mandate in der Stadtverordnetenversammlung zuzulegen. Es wurden drei Sitze mehr im Stadtparlament. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erzielten ein sattes Plus von 7,5 Prozentpunkten gegenüber der Wahl vor fünf Jahren und kam auf 17,8 Prozent. Keine andere Partei war so erfolgreich.
Nach der Wahl im März sprachen die Grünen mit allen anderen Parteien über eine Zusammenarbeit. Erfolglos. Die CDU war wohl noch geschockt von ihren hohen Verlusten und stellte unannehmbare Forderungen. Die Bürger (BfO) hatten sich offenbar schon im Vorfeld auf eine Kooperation mit der CDU festgelegt. Rechnerisch hätte es für Rot-Grün-BfO gereicht, um die schwarze Mehrheit zu beenden. Doch es kam anders. Auch im Magistrat hätte den gestärkten Grünen ein zweiter Sitz zugestanden. CDU und BfO gingen eine Listenverbindung ein. Die stimmenmäßig kleineren „Bürger für Obertshausen“ haben sich auf diese Weise ihren zweiten Sitz im Magistrat gesichert und den zweiten grünen Stadtrat verhindert.
Acht Monate sind seit der Kommunalwahl vergangen. Fraktionschef Roger Winter ging in seinem Bericht unter anderem auf die neuen Verhältnisse im Stadtparlament ein. „Wir Grüne sind gut aufgestellt und zuversichtlich, mehr grün nach Obertshausen bringen zu können“, sagte Winter. So sollte die lokale Energiewende mit einem Solarstadtplan verstärkt werden. Diese Initiative scheiterte zwar zunächst, führte aber zu einem gemeinsamen Antrag im Stadtparlament. Weitere grüne Anträge folgten. Mit einem Antrag zum Freiraumkonzept griffen die Grünen die Wünsche der Naturschutzverbände auf und brachten das Thema shared space (Gemeinschaftsstraßen) in das Stadtparlament ein. Ein Konzept, um den Verkehr zu beruhigen und Lärm zu mindern. Um größere Bürgerbeteiligung ging es beim Bürgerhaushalt – die Mehrheit lehnte ab. Ein großes Problem der Stadt ist die einseitig auf Industrie zugeschnittene Wirtschaftsstruktur. Sie muss bunter werden, damit die Steuereinnahmen stabil und Obertshausen ökonomisch lebensfähig bleiben. Hier sehen die Grünen ein wichtiges Feld, was die Stadtregierung bislang vernachlässigt.
Für den großen Stimmenzuwachs der Grünen im Frühjahr waren mehrere Faktoren bedeutsam, hebt der Vorstand hervor. Neben dem allgemeinen grünen Trend nach der Atomreaktorkatastrophe in Fukushima halten sich die Bündnisgrünen ihr positives Erscheinungsbild zugute. Andere streiten, wir arbeiten solidarisch, fair und konstruktiv zusammen, sind authentisch und haben eine Vorstellung darüber, wie Obertshausen noch lebenswerter werden könnte. „Das kommt positiv rüber, wir werden das ausbauen und festigen“, umschreibt Dr. Gerhardt die Zielperspektive grüner Lokalpolitik.