„Wir favorisieren die Schubertstraße!“ – das ist nicht nur die Überschrift des Artikels der Offenbach-Post vom 2. Juni 2021, sondern auch die Meinung des Magistrats, der Vertreter der Waldkirche, die Meinung vieler Bürgerinnen und Bürger sowie Stadtverordneten – und auch unsere, die Meinung der GRÜNEN. „Wir sind für den Neubau am Standort Schubertstraße und wollen darüber endlich auch entscheiden“, so Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN.
Das Thema Rathausstandort und Rathausneubau wird seit Jahren – wenn nicht Jahrzehnte – diskutiert und verschoben. Immer wieder soll neu geprüft werden, kommen neue Standorte ist Spiel, mal ist eine zentrale Lage wichtig, mal dass auf einmal ein Grundstück zur Verfügung steht, mal werden wiederum andere Kriterien bevorzugt, die bislang noch nicht eingehend geprüft worden sind.
Aber: Letztendlich können uns alle Analysen und Machbarkeitsstudien nur bei der Entscheidungsfindung helfen -diese aber nicht abnehmen oder übernehmen, das müssen wir als Stadtverordnete verantwortungsvoll selbst tun!
Und wir müssen Verantwortung übernehmen und handeln! Bei beiden Rathäusern, der Beethovenstraße wie der Schubertstraße ist seit Jahren bekannt, dass es akute Mängel gibt – und die werden nicht weniger. Es ist doch dramatisch, dass es den Wassereinbruch gegeben hat. Hier können wir nicht stolz sein und besonders nicht von einem attraktiven Arbeitsplatz oder einem attraktiven Servicezentrum für die Bürger reden.
Was sagt der Magistrat? Im Artikel der Offenbach-Post wird Michael Möser, Erster Stadtrat und CDU-Mitglied, zitiert „Wir werden es nie hinbekommen, die Bewertungskriterien für alle deckungsgleich anzugehen…Im Endeffekt muss jeder selbst entscheiden, welche Kriterien für ihn wichtig sind“. Und Bürgermeister Manuel Friedrich (unabhängig) wird zitiert mit: „Es wäre wichtig, wenn die Entscheidung bis zur Sommerpause gefallen wäre“.
Für uns GRÜNE liegen seit Jahren die Vorteile der Schubertstraße auf der Hand: Wir können nach der erfolgten Entscheidung zügig mit den Planungen beginnen und relativ schnell und preiswert neu bauen. Die Abhängigkeiten zu anderen Projekten sind hier gering.
Wir können nicht alle Themen, die teilweise seit Jahrzehnten in Obertshausen nicht angegangen worden sind wie bspw. das Thema Jugendzentrum oder Ideen wie die „neue Mitte“ versuchen mit einen Schlag zu lösen. Damit entstehen weitere Hürden, Verzögerungen wie auch Herausforderungen, beispielsweise die Beschäftigung mit einer möglichen Verkehrsführung und Anbindung beim möglichen Standort Waldkirche.
Wir GRÜNE wollen eine zeitnahe Entscheidung und stehen hier mit unserer Meinung zusammen mit den Fraktionen von SPD und FDP zu dem Antrag des Magistrats, der jetzt die Grundsatzentscheidung zum Neubau eines gemeinsamen Rathauses am Standort Schubertstraße vorsieht.
Ein Aufruf an die Kolleginnen und Kollegen der CDU und BfO: Bitte werden Sie Ihrem selbsterwählten Auftrag gerecht, den Sie sich in Ihrem Koalitionsvertrag gegeben haben „Mit uns geht das – wir handeln“. Dort steht unter Punkt 11 Neues Rathaus: „Eine Standortentscheidung wird zeitnah getroffen“.
Es lohnt hier auch ein Rückblick auf 2016 : Mit dem damaligen Koalitionspartner SPD hat die CDU im Vertrag festgehalten: „Die Beantwortung der Standortfrage soll für die erste Hälfte der Wahlperiode avisiert werden. Hierzu will die Koalition folgende Maßnahmen auf den Weg bringen: Erstens eine vergleichende Wirtschaftlichkeitsprüfung der Varianten A) Neubau und B) Sanierung und Erweiterung des Standorts Schubertstraße. Zweitens die Ermittlung der öffentlichen Meinung im Zuge der repräsentativen Bürgerbefragung 2016. Anschließend erfolgt die weitere Bearbeitung durch einen Koalitionsausschuss.“ Das war im Jahr 2016! Die CDU soll uns und den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Angestellten der Stadt endlich zeigen, dass sie handlungs- und entscheidungsfähig ist!
Wir GRÜNE haben uns bereits entschieden und möchten dies jetzt auch beschließen. Wir werden sehen, was die örtliche CDU diesmal unter „zeitnah“ versteht…
